13. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 24.04.17

Dokumente des 13. Prozesstages:

Antrag der Verteidigung, Chemiewaffeneinsätze in der Türkei/Nordkurdistan: BE3731-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012

Antrag der Verteidigung, Zeuge Amnesty International: BE3760-Hanseatisches Oberlandesgericht-20170000122

Antrag der Verteidigung, erweiterung des Antrags Amnesty International: Eroglu BewA Dietert 24.04.2017

Antrag der Verteidigung, Zeuge Reporter Ohne Grenzen: Eroglu BewA Reporter ohne Grenzen 24.04.2017

Stellungnahme der BAW zu Anträgen Amnesty, ROG, etc.: Stellungnahme GBA zu Antrag Amnesty

Stellungnahme der BAW zu Antrag Dersim-Massaker: Stellungnahme GBA zu Antrag Mdt

Stellungnahme der Verteitigung zur Stellungnahme der BAW zu Dersim-Massaker: Stellungnahme Verteidigung zu Stellungnahme GBA zu Antrag Mdt

Beschluss des Senats, Ablehnung Antrag Dersim-Massaker: Beschluss zu Antrag Mdt

10. Mai: Verloren gewonnen – Gewonnen verloren – das Referendum in der Türkei | TATORT Kurdistan Café


Verloren gewonnen – Gewonnen verloren – das Referendum in der Türkei und die Auswirkungen auf die kurdische Bevölkerung in der Region.

Mit 51,4% “gewann” Erdoğan das Referendum am Ostersonntag in der Türkei – gegen mindestens 48,6% der türkischen Bevölkerung. Was aus dieser siegreichen Niederlage werden kann, soll an diesem Abend dargestellt werden.
Erste konkrete Auswirkungen sind weitere Inhaftierungen, das In-Aussicht-Stellen der Wiedereinführung der Todesstrafe und – bisher ein Novum – direkte Luftangriffe auf Strukturen der kurdischen Selbstverteidigung in Şengal/Nordirak und Rojava/Nordsyrien, sowie der Einmarsch mit Bodentruppen in die Gebiete der Demokratischen Konföderation Nordsyrien. 10. Mai: Verloren gewonnen – Gewonnen verloren – das Referendum in der Türkei | TATORT Kurdistan Café weiterlesen

6.Mai 2017, Celle: In die Herzen ein Feuer – erinnern heißt kämpfen

– Gedenkfest für die gefallenen Internationalist*innen

In zwei Wochen ist es soweit. Unser gemeinsames Fest für die gefallenen Internationalist*innen findet mit vielen Freund*innen und Angehörigen am 6. Mai in Celle statt.
Bitte verbreitet die Ankündigung. Sammelt Unterstützungsgelder. Meldet euch, wenn ihr das Fest z.B. durch Mitarbeit an dem Tag unterstützen wollt. 6.Mai 2017, Celle: In die Herzen ein Feuer – erinnern heißt kämpfen weiterlesen

12.Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 12.04.17

Anträge und Dokumente des 12. Prozesstages:

Beschluss des Senats, Ablehnung Geodatensachverständiger, etc.: Beschluss Anlage 63

Beschluss des Senats, Ablehnung JITEM Zeuge: Beschluss Anlage 64

Antrag der Verteidigung zu Kriegsverbrechen in Lice/Nordkurdistan: BE3730-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012

Antrag der Verteidigung, Vernehmung Zeuge Becker/BKA: Eroglu SchS BewA Becker 11.04.2017

Stellungnahme der Bundesanwaltschaft (BAW) zu Anträgen 65, 66: Stellungnahme GBA Anlage 67

Beschluss des Senats, Ablehnung Beweisantrag der Verteidigung zu Kriegsverbrechen in Lice: Beschluss zu Anlage 65

Beschluss des Senats, Ablehnung Zeuge Becker/BKA: Beschluss zu Anlage 66

Stellungnahme der Verteidigung zur Stellungnahme der BAW (Anlage 67): Stellungnahme Verteidigung zu Anlage 67

28.04.17: Antifa Enternasyonal Café ¦ Zeki Soli – staatliche Nebenwirkung §129 brd


Wir laden euch zum

+++ Antifa Enternasyonal Café im April +++

>> Freitag, 28.04.2017
>> 20:00 Uhr (Einlass ab 19:00h)
>> Rote Flora (Vokü, links unten),
>> Achidi-John-Platz 1, Schulterblatt

+++ Soli für Zeki
+++ – staatliche Nebenwirkung §129 brd

Zeki Eroğlu wurde am 13.04.2016 in Stockholm/Schweden auf Wunsch der BRD verhaftet und im Juli ausgeliefert. Seit Januar sitzt er in Hamburg in der UHA Holstenglacis, der Prozess begann am 17.02.2017.
Zeki führt den Prozess politisch mit guten Erklärungen und zeigt immerwieder die staatliche Logik auf.
Nach bereits über 10 Verhandlungstagen ist klar, dass die Routine ihn nach §129b wegen Mitgliedschaft in der PKK verurteilen wird.

Es trifft hier und jetzt einen, gemeint sind wir alle!
Wir sind alle § 129 brd!

Über die Mauer rufen wir laut:
Wir sind hier. Widerstand ist Leben!
Berxwedan jîyan e!

28.04.17: Antifa Enternasyonal Café ¦ Zeki Soli – staatliche Nebenwirkung §129 brd weiterlesen

Prozessbericht 11. April, Verfahren gegen Zeki, 11. Tag

Der Prozesstag beginnt erneut damit, dass überwachte Telefonate – bei denen es meist um den Gesundheitszustand des Angeklagten ging – angehört und vom Senat wieder im Rollenspiel nachgesprochen werden.

Anschließend brachte die Verteidigung einen Antrag ein (hier PDF), in dem sie das völkerrechtlich verankerte Widerstandsrecht und dessen Legitimität betont und feststellt, dass dieses in Fällen von kurdischen Aktivist_innen seitens der bundesdeutschen Regierung nicht beachtet wird. Prozessbericht 11. April, Verfahren gegen Zeki, 11. Tag weiterlesen

1. Prozesserklärung von Zeki Eroğlu vom 24.02.17 (2. Prozesstag)

Bevor ich auf den Inhalt dieses Verfahrens zu sprechen komme, möchte ich etwas zur Verschleppung Abdullah Öcalans am 15. Februar 1999 von Kenia in die Türkei sagen. Seit 18 Jahren wird Abdullah Öcalan in Isolationshaft auf der Gefängnisinsel Imrali festgehalten. In dieser Zeit hat er das Modell der demokratischen Autonomie vorgelegt, das eine Lösung für alle bestehenden gesellschaftlichen Fragen umfasst. Mit seiner politischen Auffassung steht er für eine friedliche und demokratische Lösung der kurdischen Frage. 1. Prozesserklärung von Zeki Eroğlu vom 24.02.17 (2. Prozesstag) weiterlesen

Ostern, 14.-16.04.: Konferenz “Kapitalistische Moderne herausfordern III” an der Uni HH

Es ist wieder soweit: Die dritte Konferenz “Die Kapitalistische Moderne herausfordern” startet nächste Woche.

Mit vielen internationalen Referent*nnen und Gästen. Das Motto der diesjährigen Konferenz ist:
Demokratische Moderne entfalten ― Widerstand, Rebellion, Aufbau des Neuen.
Ein Hauptthema darin die Wichtigkeit von Organisierung und Solidarität. Gerade jetzt, wo in Hamburg der G20-Gipfel ansteht, geht es darum Alternativen aufzuzeigen.

Das Programm und weitere Informationen findet ihr auf http://www.networkaq.net/.

Für HamburgerInnen die noch Schlafplätze während der Konferenz anzubieten haben – meldet euch unter folgender email: betten@riseup.net
Ostern, 14.-16.04.: Konferenz “Kapitalistische Moderne herausfordern III” an der Uni HH weiterlesen

Sa., 08.04.17, 15:00h: Kundgebung vor dem Knast Holstenglacis

Hallo,

wir laden euch ein zu einer kleinen Kundgebung vor dem Haupteingang der UHA Holstenglacis, am Samstag 08.04.17 von 15:00 – 16:00 Uhr.

Wir wollen den Gefangenen ein bisschen Farbe von draußen in den grauen Knastalltag senden, ein paar Redebeiträge, Musik und Grüße zur Ermunterung. Sa., 08.04.17, 15:00h: Kundgebung vor dem Knast Holstenglacis weiterlesen

Mi. 12.04.17, Café im Centro: Veranstaltung zur aktuellen Situation in Bakur (Nordkurdistan/Türkei)

Newroz – das kurdische Widerstandsfest im Ausnahmezustand

DelegationsteilnehmerInnen aus Hamburg zeigen Bilder und berichten aus Wan und Amed von der aktuellen Situation in Bakur (Nordkurdistan/Türkei)

In der Türkei herrscht Ausnahmezustand, tägliche Verhaftungen von Intellektuellen, JournalistInnen und jeglicher Opposition gegen Erdoğan und sein Präsidialsystem sind an der Tagesordnung. Mi. 12.04.17, Café im Centro: Veranstaltung zur aktuellen Situation in Bakur (Nordkurdistan/Türkei) weiterlesen